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Sachverhaltsirrtum StGB

Die strafrechtliche Irrtumslehre Strafrecht # 13 - 5

§ 35 II StGB hat diesen Fall für den entschuldigenden Notstand gesetzlich geregelt. Wenn der Täter den Irrtum in der konkreten Situation nicht vermeiden konnte, entfällt die Schuld. Wenn aber eine Vermeidbarkeit vorliegt, ist der Täter trotzdem strafbar, seine Strafe wird aber gem. § 49 I StGB gemildert dejure.org Übersicht StGB Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 16 StGB § 13 Begehen durch Unterlassen § 14 Handeln für einen anderen § 15 Vorsätzliches und fahrlässiges Handeln § 16 Irrtum über Tatumstände § 17 Verbotsirrtum § 18 Schwerere Strafe bei besonderen Tatfolgen § 19 Schuldunfähigkeit des Kindes § 20 Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen § 21. Deshalb wird ein strafbares Verhalten, das von einem Erlaubnisexistenzirrtum geprägt ist, nach § 17 StGB [Strafgesetzbuch] beurteilt. Danach handelt der Täter in solchen Fällen dann ohne Schuld,..

- Vermeidbarer Sachverhaltsirrtum (13 StGB) pflichtgemässe Vorsicht nicht beachtet (Falls Irrtum unvermeidbar straffrei) - Begründung eines Fahrlässigkeits-Tb Umstände des Einzelfalls RW, SCH Fakultativer Strafbefreiungsgrund (Ziff. 3) - Täter hat das 20J. Lebensjahr noch nicht vollende 8.3.1.1.1 Abgrenzung vom Sachverhaltsirrtum.....80 8.3.1.1.2 Abgrenzung vom untauglichen Versuch..8

Die Irrtümer im Strafrecht - Jura Individuel

  1. Sachverhaltsirrtum (Art. 13 StGB) untauglicher Versuch Fehler bei der recht-lichen Bewertung des Sachverhalts Rechts- oder Verbotsirrtum (Art. 21 StGB) Putativ- oder Wahndelik
  2. Verbotsirrtum - Sachverhaltsirrtum 1. Wanderer pflückt Edelweiss. Er meint, es sei ein Gänseblümchen. 2. Wanderer weiss, dass es ein Edelweiss ist, macht sich aber keine Gedanken. 13. Rechtsirrtum 3
  3. StGB AT: Tatumstandsirrtum, Verbotsirrtum und Den Amoklauf von Winnenden sah ein Lehrer im Fernsehen. Als der Mann danach psychisch erkrankte, plädierte er auf einen... Solche Beispiele lassen sich beliebig vermehren [19], aber nur drei davon, in denen Harke solcherart Türken aufbaut,... Art. 13 2..

§ 16 StGB - Irrtum über Tatumstände - dejure

Verbotsirrtümer nach StGB unterliegen der Prüfung ihrer Vermeidbarkeit. Darauf kommt es beim Tatbestandsirrtum nicht an. Der Grund liegt darin, dass der Täter den Sachverhalt hier gerade verkennt, ihn die Appellfunktion des Tatbestands somit gar nicht erreicht. Ein dahingehender Vorwurf, dass er den Sachverhalt hätte erkennen müssen, kann allenfalls zur Strafbarkeit wegen eines Fahrlässigkeitsdelikts führen, wobei Voraussetzung ist, dass das Gesetz einen. Sachverhaltsirrtum = verkennt der Täter ein Merkmal des Sachverhaltes. Er weiss nicht was er tut. Verbotsirrtum = wusste der Täter nicht was legal und illegal ist. (Verwechselt der Täter Edelweiss mit Gänseblümchen - Sachverhaltsirrtum) (Glaubt der Täter, das Pflücken von Edelweiss sei erlaubt - Verbotsirrtum) Kausalzusammenhang adäquat. Ein Verhalten ist kausal, wenn der Erfolg mit.

ᐅ Erlaubnisirrtum: Definition, Begriff und Erklärung im

  1. Sachverhaltsirrtum. Sachverhaltsirrtum: übersetzung. Der Tatbestandsirrtum ist eine der im Strafrecht auftretenden Irrtumsformen. Die rechtliche Behandlung seiner Spielarten wird abgegrenzt gegenüber denen des Verbotsirrtums. Der Tatbestandsirrtum behandelt das Abweichen der Tätervorstellung von der Realität
  2. Strenge Schuldtheorie: Der Irrtum ist beachtlich und entschuldigt den Täter nach § 17 StGB (Verbotsirrtum), wenn der sich auf Tatumstände beziehende Irrtum vermeidbar war. Der Irrtum ist vermeidbar, wenn der Täter bei gehöriger Wissensanspannung ihm nicht unterlegen wäre. [28
  3. StGB; Sachverhaltsirrtum). Ein solcher Sachverhaltsirrtum beziehungsweise Tatbestandsirrtum ist auch der Irrtum über Tatbestandsmerkmale. Nach Rechtsprechung und herrschender Lehre ist es unerheblich, ob dieser Irrtum auf einer Verkennung von Tatsachen oder auf einer fehlerhaften Rechtsauffassung beruht. Wer - aus welchen Gründen auch immer - über ein normatives Tatbestandsmerkmal irrt.
  4. Einem Sachverhaltsirrtum erliegt mithin nicht nur, wer über tatsächliche Umstände irrt, von welchen der Entscheid über das Vorliegen des Tatbestandsmerkmals der Unrechtmässigkeit der Verwendung im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 al. 2 StGB abhängt, sondern auch, wer zwar von zutreffenden tatsächlichen Umständen ausgeht, aber irrtümlich annimmt, unter diesen Umständen sei eine Gutsverwendung nicht unrechtmässig. Wer aus diesem oder jenem Grund meint, die Verwendung sei nicht.
  5. Das StGB regelt in § 16 I 1 StGB den Fall, dass der Täter einen Umstand nicht kennt, der zum gesetzlichen Tatbestand gehört. Damit regelt diese Vorschrift einen auf die Tatbestandsmerkmale bezogenen Sachverhaltsirrtum. Die Konsequenz dieses sog. Tatbestandsirrtums, der wegen des Wortlauts von § 16 I 1 StGB auch verbreite
  6. Dieses Nichtwissen wird nicht als Irrtum behandelt, so dass kein Sachverhaltsirrtum (Art. 13 StGB) vorliegt (vgl. BGE 135 IV 12 E. 2.3.1 S. 17). Aufgrund seines fehlenden Wissens um den Grenzverlauf hat der Beschwerdeführer in Kauf genommen, einige Meter auf Schweizer Territorium zu fahren (S. E. 2.1 hiervor). Die Vorinstanz hat von diesem Wissen und Willen auf Eventualvorsatz geschlossen (s.
  7. Sachverhaltsirrtum; Notwehrrecht und Teilnehmerstrafbarkeit bleiben erhalten. aA (Strenge Schuldtheorie): Unrechtsbewusstsein ist selbständiges Schuldelement, sodass der ETI dem Verbotsirrtum gleichzustellen ist; Frage nach Vermeidbarkeit des Irrtums im Rahmen des § 17 StGB; Arg: Irrtum über Rechtfertigungsgrund

Sachverhaltsirrtum Beispiel, beispiel: mitnahme eines

Verbotsirrtum nach § 17 StGB. Ein sog. direkte Verbotsirrtum nach § 17 StGB liegt vor, wenn der Täter glaubt, es gebe gar keine Verbotsnorm, er begehe also kein Unrecht. Nach § 17 Satz 1 StGB. 3.1 Einem Sachverhaltsirrtum (Tatbestandsirrtum) unterliegt, wer von einem Merkmal eines Straftatbestands keine oder eine falsche Vorstellung hat. In diesem Fall fehlt dem Irrenden der Vorsatz zur Erfüllung der fraglichen Strafnorm. Bei einer solchen Konstellation ist der Täter zu seinen Gunsten nach seiner irrigen Vorstellung zu beurteile Sie nimmt an, er habe in einem Sachverhaltsirrtum gemäss Art. 19 Abs. 1 StGB gehandelt. Die Beschwerdeführerin hält diese Auffassung für bundesrechtswidrig. Nach ihrer Ansicht befand sich der Beschwerdegegner bei Vornahme der fraglichen Geldtransaktionen nicht in einem Sachverhalts-, sondern allenfalls in einem Rechtsirrtum. Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet damit einzig. Auch dieser Irrtum über Rechtfertigungsgründe wird als Unterfall des Verbotsirrtums behandelt und somit über § 17 StGB gelöst. II. Erlaubnistatbestandsirrtum . Weiterer Irrtum über Rechtfertigungsgründe ist der Erlaubnistatbestandsirrtum. Dieser stellt einen Sachverhaltsirrtum dar. Der Betroffene stellt sich also Umstände bzw. Tatsachen vor, die, wären sie gegeben, ihn rechtfertigen.

Gemäss Art. 13 Abs. 2 StGB wird der Täter, welcher die Tat in einem vermeidbaren Sachverhaltsirrtum begeht, wegen fahrlässiger Tatbegehung bestraft. Entgegen der Ansicht der Verteidigung (Urk. 63 S. 4) kann der Tatbestand von Art. 91 SVG fahrlässig begangen werden (Art. 100 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 91 Abs. 1 SVG). Ein pflichtwidriges Vernachlässigen einer Sorgfaltspflicht im. StGB Art. 13 2. Vorsatz und Fahrlässigkeit. / Sachverhaltsirrtum - Sachverhaltsirrtum 1 : Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt das Gericht die Tat zu Gunsten des Täters nach dem Sachverhalt, den sich der Täter vorgestellt hat. STGB ⇒ Besondere Sachverhaltsirrtum. 1 Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt das Gericht die Tat zu Gunsten des Täters nach dem Sachverhalt, den sich der Täter vorgestellt hat. 2 Hätte der Täter den Irrtum bei pflichtgemässer Vorsicht vermeiden können, so ist er wegen Fahrlässigkeit strafbar, wenn die fahrlässige Begehung der Tat mit. Auf StuDocu findest Du alle Zusammenfassungen, Studienguides und Mitschriften, die Du brauchst, um deine Prüfungen mit besseren Noten zu bestehen

Tatbestandsirrtum - Wikipedi

einem Sachverhaltsirrtum (Art. 13 StGB) aus und sprach den Beschuldigten in Ermangelung des subjektiven Tatbestandes von Art. 271 Ziff. 1 Abs. 1 StGB frei (a.a.O., E. 4.3). 2.3.3.1 Das Bundesgericht verwarf im Rückweisungsurteil die Annahme der Strafkam-mer, das Wissen über die Verbotenheit des normierten Verhaltens stelle ein sub- jektives Tatbestandsmerkmal von Art. 271 StGB dar. Vielmehr. Einzig die strenge Schuldtheorie kommt zu einem anderen Ergebnis, da nach dieser Ansicht § 17 StGB zur Anwendung kommen soll. Die strenge Schuldtheorie verkennt, dass es sich hier vielmehr um einen Sachverhaltsirrtum und nicht um einen Rechtsirrtum handelt. Insoweit ist § 17 StGB nur auf Wertungsirrtümer zugeschnitten Die teilweise in der Literatur vertrenene Schuldlösung zieht die § 3 JGG, §§ 19, 20, 35 StGB analog heran. LK-Roxin § 25 Rn. 106 ff. m.w.N. und verweist darauf, dass aus den Exkulpationsregeln hervorgehe, bis zu welcher Grenze jeder für sein Verhalten einzustehen habe. Es liegt eine eigenverantwortliche Selbstgefährdung vor, wenn das Opfer, hätte es einen Dritten getötet, strafbar.

StGB einen rechtswidrigen Angriff, sodass § 11 Ab s. 1 Nr. 5 StGB in den Blick kommen kann. Aber dort wird eben nur die rechtswidrige Tat definiert und nicht der rechts-widrige Angriff. Selbst gute Arbeiten dürfen zu diesem (Schein-)Problem schweigen. 5 Perron , in: Schönke/Schröder (Hrsg.), Strafgesetzbuch Diskutiere mit Kommilitonen und Kollegen, lerne das Wichtigste aus dem BGB, StGB und dem Gebiet des Öffentlichen Rechts mit unseren Lernfunktionen für das Jurastudium, Onlinekommentaren und Definitionsverzeichnissen! Erfahre mehr über uns Unsere Partner. Schon vorbereitet fürs Referendariat? Schon vorbereitet fürs Referendariat? ×. Für Jurastudenten & Referendare Vorbereitungskurs fürs. Auch dieser Irrtum über Rechtfertigungsgründe wird als Unterfall des Verbotsirrtums behandelt und somit über § 17 StGB gelöst. II. Erlaubnistatbestandsirrtum . Weiterer Irrtum über Rechtfertigungsgründe ist der Erlaubnistatbestandsirrtum. Dieser stellt einen Sachverhaltsirrtum dar. Der Betroffene stellt sich also Umstände bzw. Tatsachen vor, die, wären sie gegeben, ihn rechtfertigen. Der ETBI ist ein reiner Sachverhaltsirrtum und deshalb ist § 16 I StGB die sachnähere Vorschrift. Diese ist analog anzuwenden (§ 16 I StGB analog). Diese Analogie ist zum Vorteil des Täters und damit auch im Strafrecht zulässig. Sie ist vorteilhaft, weil in § 16 I StGB keine Vermeidbarkeitsprüfung, wie in § 17 StGB, stattfindet und so.

3.1 Einem Sachverhaltsirrtum (Tatbestandsirrtum) unterliegt, wer von einem Merkmal eines Straftatbestands keine oder eine falsche Vorstellung hat. In diesem Fall fehlt dem Irrenden der Vorsatz zur Erfüllung der fraglichen Strafnorm. Bei einer solchen Konstellation ist der Täter zu seinen Gunsten nach seiner irrigen Vorstellung zu beurteilen Art. 19 Abs. 1 StGB). In Betracht kommt allenfalls. Das Abonnement beinhaltet den Newsletter Strafrecht und Strafprozessrecht und einen unlimitierten Zugang zur Online-Plattform iusNet Strafrecht und Strafprozessrecht. Die Online-Plattform enthält nebst sämtlichen Texten aus dem Newsletter weitere Entscheide, Informationen zu Gesetzgebung, Arbeitshilfen sowie Kommentierungen. Nutzen Sie das mehrstufige Informationssystem und informieren Sie.

StGB vorliege, prüfte es nicht, da eine Tätlichkeit verjährt wäre. Das Strafgericht auferlegte B._____ die Verfahrenskosten und verpflichtete ihn, A._____ eine Umtriebsentschädigung von Fr. 14'500.-- zu zahlen. Es verwies deren Genugtuungsforderung auf den Zivilweg und verpflichtete sie, B._____ eine Umtriebsentschädigung von Fr. 1'000.-- zu zahlen. Auf Berufung beider Parteien. Ahhhh Gratis zum Mitnehmen Sachverhaltsirrtum Verbotsirrtum Art. 21 StGB direkter Verbotsirrtum indirekter Verbotsirrtum Der Täter irrt über das generelle Verbotensein seines Tuns und zwar... Der Täter weiss um das generelle Verbotensein seines Tuns, aber er irrt sich über... die Existenz der Verbotsnorm die Existenz eines Rechtfertigungsgrundes die Grenzen eines Rechtfertigungsgrundes. StGB ist der Versuch eines Verbrechens stets strafbar, der Versuch eines Verge-hens nur bei ausdrücklicher gesetzlicher Bestimmung. Verbrechen sind gem. § 12 I StGB Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr be-droht sind. Beim Totschlag handelt es sich nach §§ 212 I, 12 I StGB um ein Ver-brechen und nach § 23 I StGB ist der Versuch eines Verbrechens stets strafbar. II. Im erwähnten Fall 11 der sog. Putativnotwehr (lat.: putativus, d.h. vermeintlich) kommt es also danach darauf an, ob dieser Sachverhaltsirrtum vermeidbar war, § 17 StGB. Verneinendenfalls ist Jupp strafbar wegen §§ 223, 224 StGB. Eingeschränkte Schuldtheori Ob allenfalls eine Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB vorliege, prüfte es nicht, da eine Tätlichkeit verjährt wäre. Das Strafgericht auferlegte B._____ die Verfahrenskosten und verpflichtete ihn, A._____ eine Umtriebsentschädigung von Fr. 14'500.-- zu zahlen. Es verwies deren Genugtuungsforderung auf den Zivilweg und verpflichtete sie, B._____ eine Umtriebsentschädigung von Fr. 1.

§ 63 StGB; § 16 Abs. 1 Satz 2 StGB; § 253 StGB; § 255 StGB; § 240 StGB; § 337 StPO Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (rechtswidrige Anlasstat bei wahnbedingtem Irrtum; Gesamtwürdigung); räuberische Erpressung; Nötigung; Vorsatz (wahnbedingter Sachverhaltsirrtum); Beruhen. openjur.de; bundesgerichtshof.d StGB. Die Verwahrung eines Gewohnheitsverbrechers ist auch zulässig, wenn die ausgesprochene Freiheitsstrafe durch Anrechnung von Untersuchungshaft getilgt ist. 3. Art. 13 SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch StGB Art. 13 2. Vorsatz und Fahrlässigkeit. / Sachverhaltsirrtum - Sachverhaltsirrtum 1 : Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt das. Annahme einer falschen Sachlage, die andernfalls einen Rechtfertigungsgrund schaffen würden: Behandlung als Sachverhaltsirrtum (Art. 13 StGB; Irrtum über die tatsächlichen Voraussetzungen, insb. Putativnotwehr, -notstand, -einwilligung). Tun wird unter richtiger Einschätzung der Sachlage als ausnahmsweise erlaubt gehalten: Behandlung als indirekter Rechtsirrtum (Art. 21 StGB). M.a.W. b) Dass der Versuch strafbar ist, zeigt man dem Korrektor, indem die §§ 22, 23 I, 12 (I oder II) StGB im Obersatz zitiert werden; z.B. T könnte sich zum Nachteil von O des versuchten Totschlages nach §§ 212, 22, 23 I, 12 I StGB schuldig gemacht haben, als er mit dem Butterfly-Messer dem O fünf Mal in die Brust stach

klausurvorbereitungstrafrechtwintersemester vorsatz handelt, wer einen sachverhalt verwirklichen will, der einem gesetzlichen tatbild entspricht. das stgb Sie bewertet das Verhalten der Beschuldigten als im Zustand der Schuldunfähigkeit (§ 20 StGB) begangene schwere räuberische Erpressung (§§ 253, 255, 250 Abs. 1 Ziffer 1b StGB). Die irrige Annahme der Beschuldigten, sie habe einen Anspruch gegen die Bank auf 3.500 DM - die bei einem geistig gesunden Täter die für eine Erpressung erforderliche Absicht rechtswidriger Bereicherung entfallen. Rechtsirrtum, Art. 20 StGB (Erw. 5). f) Sachverhaltsirrtum, Art. 19 StGB (Erw. 6). Sachverhalt ab Seite 176 BGE 104 IV 175 S. 176 A.- Stanley Adams war Mitarbeiter der Marketing-Gruppe M 2/Übersee bei F. Hoffmann-La Roche & Co. AG in Basel (Roche). Im Verlauf des Jahres 1973 gab er den Organen der Europäischen Gemeinschaften (EG) den Inhalt mehrerer sog. Management-Informations und des sog. Der Irrtum wird in verschiedenen Bestimmungen im Allgemeinen Teil des österreichischen Strafgesetzbuches (StGB) geregelt. Die grundlegende Unterteilung erfolgt dabei in den Rechtsirrtum gemäß § 9 StGB und den Sachverhaltsirrtum gemäß § 5 Abs. 1 StGB e contrario. Die Arbeit befasst sich mit einzelnen Grenzfragen zu den Irrtümern selbst, aber auch mit den Parallelen und Unterschieden. Zu.

Strafrecht - 5 Minuten Ju

Sachverhaltsirrtum - Academic dictionaries and encyclopedia

StGB - Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937. SR 311.0. SR 311.0: Schweizerisches Strafgesetzbuch : Inhaltsverzeichnis: Erstes Buch: Allgemeine Bestimmungen: Erster Teil: Verbrechen und Vergehen: Erster Titel: Geltungsbereich: 1. Keine Sanktion ohne Gesetz Art. 1: 2. Zeitlicher Geltungsbereich Art. 2: 3. Räumlicher Geltungsbereich. Verbrechen oder Vergehen im Inland Art. 3. Bei einem Sachverhaltsirrtum nimmt der Täter die realen Lebensumstände falsch wahr.. Fälle auf Tatbestandsebene: Tatbestandsirrtum gem. § 16 I StGB (Schütze hält Mensch für Vogelscheuche), (untauglicher) Versuch (Schütze hält Vogelscheuche für Mensch). Fälle auf Rechtfertigungsebene: Erlaubnistatbestandsirrtum (wenn Sachverhalt wäre, wie vorgestellt, wäre der Täter gerechtfertigt. F. Sachverhaltsirrtum gemass Art. 19 StGB 168 G. Rechtsirrtum gemass Art. 20 StGB 168 H. Die gesetzlichen Auskunfts- und Anzeigepflichten gemass Art. 321 Ziff. 3 StGB 169 1. Allgemeines 169 2. Anforderungen an die gesetzlichen Anzeigepflichten 170 3. Der mit der Anzeigepflicht verfolgte Zweck 171 a. Bekampfung ansteckender Krankheiten 172 b. Verbrechensbekampfung 177 c. Weitere Zwecke 182 4.

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StGB AT: Tatumstandsirrtum, Verbotsirrtum und

I. Die Schuldunfähigkeit, §§ 19, 20 StGB 117 1. Schuldunfähigkeit wegen jugendlichen Alters des Täters, § 19 StGB 117 2. Schuldunfähigkeit aus biologisch-psychologischen Gründen, §20 StGB 118 3. Verminderte Schuldfähigkeit, § 21 StGB 119 4. Das Koinzidenzprinzip 119 5. Die actio libera in causa 120 n. Spezielle Schuldmerkmale 12 Art. 22 StGB (untauglicher Versuch und Strafbarkeit): Der Sache nach handelt es sich beim untauglichen Versuch um einen Sachverhaltsirrtum zuungunsten des Täters. Nach seiner Vorstellung erfüllt er einen Tatbestand, in Wirklichkeit ist sein Verhalten aber harmlos.1 Im alten Recht wurde der untaugliche Versuch in Art. 23 aStGB geregelt. Das geltende Recht subsumiert ihn unter die allgemeine Bestimmung von Art. 22 Abs. 1 StGB und erklärt ihn damit - wie den Versuch überhaupt. In Art. 70 Abs. 2 StGB wer­den die Voraus­set­zun­gen der Anerken­nung von Drit­ter­werb geregelt. Danach ist eine Einziehung aus­geschlossen, wenn ein Drit­ter die Ver­mö­genswerte in Unken­nt­nis der Einziehungs­gründe erwor­ben und soweit er für sie eine gle­ich­w­er­tige Gegen­leis­tung erbracht hat oder die Einziehung ihm gegenüber son­st eine unver­hält­nis­mäs­sige Härte darstellen würde

Christoph Wolf, geboren 1981; Studium der Rechtswissenschaften an der Johann Wolfgang Goethe- Universität in Frankfurt am Main und an der University of Leicester (UK); 2007 Erste juristi sche Prüfung; Referendariat in Frankfurt am Main; 2009 Zweite juristische Prüfung; von 2012-201 Hochschulschriften. Grenzfragen des Irrtums im Strafrecht / vorgelegt von Maximilian Otto Habich. Graz, 201 2.1 Bezüglich des Freispruchs vom Vorwurf der Hinderung einer Amtshandlung rügt die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz halte der Beschwerdegegnerin zu Unrecht einen Sachverhaltsirrtum zugute. Eine besserwisserische Person könne sich nicht auf Art. 13 StGB berufen. Die Beschwerdegegnerin habe die Clean-Kontrolle um mindestens eine Viertelstunde verzögert

Inhaltsverzeichnis I Inhaltsverzeichnis Seite 1. Kapitel SYSTEMATISCHE EINORDNUNG DES STRAFRECHTS.. 1 1. Hauptstrafrecht und Nebenstrafrecht.. 1 2 Gemäss Sachverhaltsirrtum Art. 13 Strafgesetzbuch (StGB) muss ein Gericht zugunsten einer angeschuldigten Person nachfolgend Rücksicht nehmen: Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt das Gericht die Tat zu Gunsten des Täters nach dem Sachverhalt, den sich der Täter vorgestellt hat

6B_187/2016 - 2016-06-17 - Straftaten - Veruntreuung

Vor dem Hintergrund der bundesgerichtlichen Feststellung, dass allenfalls lediglich ein Verbotsirrtum im Sinne von Art. 21 StGB vorgelegen habe könnte, ein Sachverhaltsirrtum jedoch ausgeschlossen sei und angesichts der Tatsache, dass das Bundesstrafgericht weitere den Vorsatz ausschliessende Elemente für nicht ersichtlich befand, stellte es fest, dass der Beschwerdegegner den Tatbestand von Art. 271 Ziff. 1 Abs. 1 StGB auch in subjektiver Hinsicht erfüllt habe 6B_176 /2009: Veruntreuung; Vorsatz, Subsumtions- und Sachverhaltsirrtum. 15. Januar 2017 5. November 2009 von Juana Vasella. Mit Urteil vom 8. Okto­ber 2009 6B_176 /2009) hiess das Bun­des­gericht eine Beschw­erde der Ober­staat­san­waltschaft des Kan­tons ZH gut. Diese richtete sich gegen eine Entschei­dung des Oberg­erichts des Kan­tons ZH, das den Beschw­erdegeg­n­er vom Vor.

Art. 19 StGB Abgrenzung Rechtsirrtum/Sachverhaltsirrtum (E. 3a). Fahrlässiger Sachverhaltsirrtum, wenn der Unternehmer bei pflichtgemässer Sorgfalt hätte wissen können, dass nicht projektbedingte Deponien einer Bewilligung bedürfen (E. 3b). Urteil des Obergerichts vom 12. Februar 1987 Sachverhalt: Am 29. Oktober 1986 verurteilte das Kantonsgericht den Bauunternehmer X wegen fortgesetzter Widerhandlung gegen das Baugesetz durch Erstellen einer Deponie von Aushubmaterial ohne. Der Verbotsirrtum nach § 17 StGB ist ein Irrtum des Täters über die Widerrechtlichkeit seiner Handlung. § 17 StGB erfasst sowohl den Fall, dass der Täter die sein Verhalten verbietende Norm nicht kennt (direkter Verbotsirrtum) als auch den Fall, dass er irrig an das Vorhanden-sein eines Rechtfertigungsgrundes glaubt (indirekter Verbotsirrtum als Erlaubnisirrtum) bzw. die Grenzen. Ahhhh Gratis zum Mitnehmen Sachverhaltsirrtum Verbotsirrtum Art. 21 StGB direkter Verbotsirrtum indirekter. §20 StGB 117 3. Verminderte Schuldfähigkeit, § 21 StGB 118 4. Das Koinzidenzprinzip 118 5. Die actio libera in causa 119 II. Spezielle Schuldmerkmale 123 III. Die Schuldform 123 IV. Das Unrechtsbewusstsein 124 V. Die Entschuldigungsgründe 125 1. Der Notwehrexzess, § 33 StGB 125 2. Der entschuldigende Notstand, § 35 StGB 128 3.

6b_182/2016 17.06.201

Bewusst fürs Nichtwissen entschieden strafprozess

Trechsel/Jean-Richard in: Praxiskommentar zum StGB, Hrsg. Trechsel/Pieth, Zürich/St. Gallen 2013, Art. 21 StGB N 4). 3. Buchhaltung 2005 der D.___ [3] AG (Rechnungen K.___ AG) 3.1 Unter Ziffer 2.2. der Anklageschrift wird dem Beschuldigten Urkundenfälschung vorgehalten, begangen zwischen dem 4. August 2005 und dem 8. November 2005 am. Art. 13 Strafgesetzbuch (StGB) Liebe Leserinnen und liebe Leser Diese Informationsquelle wird bald entfernt. Wir verweisen sie auf folgende Plattform: SWISSRIGHTS ist eine interaktive juristische Informationsplattform für Schweizer Bürgerinnen und Bürger. Mit unterschiedlichen Suchmaschinen und Funktionen, hilft es Ihnen schnell Gesetze und Entscheide zu finden. Art. 13 2. Vorsatz und. So erfasst etwa Verleitung zur Falschaussage StGB, den Fall, Sachverhaltsirrtum - Erlaubnistatbestandsirrtum - Vordermann handelt ohne Schuld - «Vorderkind» - Verbotsirrtum/Nötig.N. - Unzumutbarkeit - Spezialfall: vollverantwortlicher Vordermann Defizit beim Tatbestand Defizit bei Rechtswidrigkeit Defizit bei Schuld Kein Defizit. Mittäterschaft Einordnung. Schema zur mittelbaren. NK‑StGB/Bearbeiter) Kircher, Karl Heinz: Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum im Urheberrecht, zugleich Diss. iur., Nürnberg 1973 Köhler, Michael: Strafrecht Allgemeiner Teil, Berlin u.a. 1997 Koriath, Heinz: Überlegungen zu einigen Grundsätzen der strafrechtlichen Irrtumslehre, Jura 1996, 113-127 Kramer, Wolfgang/Trittel, Manfred: Zur Bindungswirkung der Entscheidung des. § 270 StGB, Täuschung im Rechtsverkehr bei Datenverarbeitung § 271 StGB, Mittelbare Falschbeurkundung § 272 StGB (weggefallen) § 273 StGB, Verändern von amtlichen Ausweisen § 274 StGB, Urkundenunterdrückung; Veränderung einer Grenzbezeichnung § 275 StGB, Vorbereitung der Fälschung von amtlichen Ausweise Zitatangaben (StGB) Periodikum: RGBl Zitatstelle: 1871, 127 Ausfertigung: 1871.

Irrtümer über Rechtfertigungsgründe - Prüfungsschema

Schuld Definition, Erklärung und Bedeutung im Strafrech

Die entsprechenden Strafanträge des Verletzten bilden mithin den Massstab der Strafverfolgung (W. Huber, Die allgemeinen Regeln über den Strafantrag im schweizerischen Recht [StGB 28 - 31], in: Zürcher Beiträge zur Rechtswissenschaft, Heft 274, S. 38). Als Verletzter kommt einzig der Träger des unmittelbar angegriffenen Rechtsgutes in Betracht (BGE 92 IV 2). Das Urheberrecht kann nur. Abs. 1, 84 Abs. 2 Z. 4 StGB. und des Vergehens der schweren Sachbeschädigung nach §§ 125, 126 Abs. 1 Z. 7 StGB. schuldig erkannt. Darnach haben sie am 8.August 1982 in Wimberg, Bezirk Melk, im bewußten und gewollten Zusammenwirken 1. Beamte mit Gewalt und durch gefährliche Drohung an einer Amtshandlung, nämlich an ihrer Festnahme und Abführung, a) vor dem Haus Wimberg 110 durch.

Video: 129 IV 238 - Bundesgerich

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